Urheberrecht © Deutschlandfunk

Es wurde getan: Das Europaparlament hat die EU-Urheberrechtsreform beschlossen

Trotz zahlreicher Proteste hat das EU-Parlament die Urheberrechtsreform beschlossen. Nun mssen die EU-Lnder binnen zwei Jahren die neuen Regeln in nationales Recht umsetzen.

Deutschland htte mit seiner gewichtigen Stimme den Beschluss in allerletzter Minute noch verhindern knnen. Stattdessen hat Justizministerin Barley einen „faulen Kompromiss“ ins Rennen geschickt, der da lautet: Urheberrecht ja, Uploadfilter nein!

Was man davon halten soll – nun ja – der Beschluss wurde gefasst trotz Randnotiz der Ministerin. Mchte man sich so vor einer kommenden Wahlschlappe schtzen und uns dies als einen „Sieg“ verkaufen? Deutschland htte bereits im Vorfeld darauf beharren sollen, dass ebendies noch mit in den Vertrag reingenommen wird. So schaut es nur nach einem verzweifelten Versuch aus, das eigene Versagen auf ganzer Linie zu relativieren und die enttuschte Whlerschaft zu besnftigen!

Weiteres im nachfolgenden Video:

Beitragsbild: Deutschlandfunk

Video: Tagesschau